{"id":1136,"date":"2018-08-08T22:52:21","date_gmt":"2018-08-08T20:52:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fokusantiatom.ch\/?page_id=1136"},"modified":"2023-11-18T21:21:53","modified_gmt":"2023-11-18T20:21:53","slug":"das-muehleberg-ver-fahren","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.fokusantiatom.ch\/?page_id=1136","title":{"rendered":"Das M\u00fchleberg Ver-fahren"},"content":{"rendered":"\n

<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Die Vorgeschichte<\/h2>\n\n\n\n

20 Jahre lang bem\u00fcht sich die BKW um eine unbefristete Betriebsbewilligung f\u00fcr das AKW M\u00fchleberg.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

1971<\/strong><\/td>Am 24. Februar erh\u00e4lt das AKW M\u00fchleberg f\u00fcr die 1. Phase die Inbetriebnahmebewilligung. Sie ist auf Ende 1971 beschr\u00e4nkt. Dann wird sie bis Ende 1972 verl\u00e4ngert.<\/td><\/tr>
1972<\/strong><\/td>Das AKW M\u00fchleberg geht in Betrieb und erh\u00e4lt in der Folge befristete Betriebsbewilligungen von jeweils wenigen Monaten bis zu einem Jahr.<\/td><\/tr>
1990<\/strong><\/td>Nach einer gr\u00f6sseren Nachr\u00fcstung (SUSAN) will die BKW, dass die Betriebsbewilligung in eine unbefristete Betriebsbewilligung umwandelt wird. Dazu wird ein Betriebsbewilligungsverfahren mit Auflage eines Sicherheitsberichts durchgef\u00fchrt.<\/td><\/tr>
1992<\/strong><\/td>Der Bundesrat erteilte dem AKW M\u00fchleberg eine auf 10 Jahre befristete Betriebsbewilligung bis zum Jahr 2002.<\/td><\/tr>
1998<\/strong><\/td>Nach einer Reparatur des Kernmantels ersuchte die BKW erneut um eine unbefristete Betriebsbewilligung f\u00fcr das AKW M\u00fchleberg. Der Bundesrat verl\u00e4ngerte die Betriebsbewilligung um weitere zehn Jahre und ohne Verfahren bis ins Jahr 2012.<\/td><\/tr>
2004<\/strong><\/td>Das vierte der f\u00fcnf Schweizer AKW, Beznau 2, erh\u00e4lt eine unbefristete Betriebsbewilligung.<\/td><\/tr>
2005<\/strong><\/td>Am 25. Januar 2005 \u2013 wenige Tage vor Inkrafttreten des neuen Kernenergiegesetzes am 1. Februar 2005 \u2014 ersucht die BKW den Bundesrat, die Befristung vom 14. Dezember 1992 aufzuheben. Das AKW M\u00fchleberg sei das einzige AKW der Schweiz mit einer befristeten Betriebsbewilligung. Dies sei eine stossende Rechtsungleichheit.<\/td><\/tr>
2006<\/strong><\/td>14. Juni: Das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) lehnt am 14. Juni 2006 das Gesuch der BKW ab: Voraussetzung f\u00fcr den Betrieb des Atomkraftwerks \u00fcber das Jahr 2012 hinaus sei ein atomrechtliches Bewilligungsverfahren nach dem neuen Kernenergiegesetz<\/td><\/tr>
2006<\/strong><\/td>13. Juli: Gegen diesen Entscheid legt die BKW bei der Eidg. Rekurskommission f\u00fcr Infrastruktur und Umwelt (REKO\/INUM) Beschwerde ein. In der Beschwerdeschrift heisst es: es sei festzustellen, ob die Befristung nach neuem Kernenergiegesetz vom 1.1.2005 nichtig sei und sollte sie rechtens sein, so sei sie aufzuheben. Die REKO\/INUM lehnt das Gesuch ab, die BKW wehrt sich aber gegen den Entscheid und geht vor Bundesverwaltungsgericht (Bundesverwaltungsgericht)<\/td><\/tr>
2007<\/strong><\/td>8. M\u00e4rz: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verfahren von der REKO\/INUM \u00fcbernommen und entscheidet, dass die bestehende Befristung g\u00fcltig ist und dass das UVEK zu erw\u00e4gen habe, ob die Befristung der Bewilligung aufzuheben sei, l\u00e4sst es dem UVEK also offen, wie das Verfahren weiterzuf\u00fchren sei. Der unklare Entscheid ist auf das Kernenergiegesetz zur\u00fcckzuf\u00fchren, welches zwar Bewilligungsverfahren beim Bau oder der Erweiterung von Atomanlagen kennt, jedoch keine Regelung f\u00fcr Fragen der Umwandlung von Bewilligungen f\u00fcr bestehende AKW.<\/td><\/tr>
 <\/td>Das UVEK vertritt weiterhin die Auffassung, dass die Befristung der Betriebsbewilligung f\u00fcr das AKW M\u00fchleberg nur in einem Bewilligungsverfahren nach Kernenergiegesetz (KEG) aufgehoben werden k\u00f6nne. Es zieht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiter. Unabh\u00e4ngig davon, ob das UVEK die Aufhebung der Befristung in einem formellen Bewilligungsverfahren nach KEG oder \u2013 wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert \u2013 in einem Wiedererw\u00e4gungsverfahren pr\u00fcfen wird, m\u00fcssen Betroffene aus der Umgebung des AKW M\u00fchleberg angeh\u00f6rt werden.<\/td><\/tr>
2008<\/strong><\/td>Das Bundesgericht entscheidet am 21. Januar 2008 die Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung: F\u00fcr das AKW M\u00fchleberg sei nicht das gleiche Verfahren durchzuf\u00fchren, wie f\u00fcr die Erteilung einer Betriebsbewilligung gem\u00e4ss Kernenergiegesetz (KEG)<\/a>. Das UVEK<\/a> habe das entsprechende Gesuch der BKW<\/a> nach den Regeln \u00fcber die Wiedererw\u00e4gung von Verf\u00fcgungen zu behandeln.Dazu das UVEK<\/a>. Dazu die BKW<\/a>.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

Endlich ist die \u00f6ffentliche Mitwirkung m\u00f6glich. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Zonen 1 und 2 rund um das AKW M\u00fchleberg haben die M\u00f6glichkeiten Einsprache zu machen und wir n\u00e4hern uns der Gesichte unseres Vereins. Zuerst aber noch dies:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Datum<\/b><\/td>Was \u00abpassiert\u00bb ist<\/b><\/td>Dokumente \/ Ordner dazu<\/b><\/td><\/tr>
2008<\/b><\/td> <\/b><\/td> <\/b><\/td><\/tr>
21. Januar<\/td>Das Bundesgericht entscheidet am 21. Januar 2008, dass f\u00fcr die Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung nicht das gleiche Verfahren durchzuf\u00fchren sei, wie f\u00fcr die Erteilung einer Betriebsbewilligung gem\u00e4ss Kernenergiegesetz. Das UVEK  habe das entsprechende Gesuch der BKW nach den Regeln \u00fcber die Wiedererw\u00e4gung von Verf\u00fcgungen zu behandeln.<\/td> Kernenergiegesetz (KEG)<\/a>Dazu das UVEK<\/a>Dazu die BKW<\/a>.<\/td><\/tr>
13 und 14. Juni<\/td>Das \u00abGesuch um Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung\u00bb der BKW ist in den betroffenen Gemeinden \u00f6ffentlich aufgelegt. Die Gesuchsunterlagen erweisen sich als veraltet und simpel. Ein Sicherheitsbericht fehlt.<\/td> Gesuchsunterlagen (Stellungnahme zur PS\u00dc 2005)<\/a><\/td><\/tr>
16. Juni<\/td>EinsprecherInnen aus der Zone 1 um das AKW M\u00fchleberg beantragen beim Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE) Einsicht in weitere Akten, welche in einem Betriebsbewilligungsverfahren normalerweise mit aufgelegt sein m\u00fcssen.<\/td>Mustereinsprache vom Juli 2008 der Bewohnerinnen und Bewohner der Zonen 1 und 2 rund um das AKW M\u00fchleberg.<\/a><\/td><\/tr>
14. Juli<\/td>Von Privaten, Organisationen, Politischen Parteien, St\u00e4dten und Gemeinden treffen insgesamt 1900 Einsprachen gegen die unbefristete Betriebsbewilligung f\u00fcr das AKW M\u00fchleberg ein.<\/td>Mustereinsprache vom Juli 2008 der Bewohnerinnen und Bewohner ausserhalb der Zonen 1und 2 rund um das AKW M\u00fchleberg<\/a><\/td><\/tr>
10. November<\/td>Das UVEK verf\u00fcgt, dass die EinsprecherInnen der Zone 1 keine weitere Akteneinsicht erhalten. Dagegen reichen diese am 12.12.2008 eine Klage vor Bundesverwaltungsgericht ein.<\/td> 
<\/a><\/td><\/tr>
2009<\/b><\/td> <\/b><\/td> <\/b><\/td><\/tr>
27.4. bis 26.5.:<\/td>Das BfE legt an seinem Hauptsitz in Ittigen (BE) die Akten \u00f6ffentlich auf. Wer im Juni 2008 Einsprache erhoben und umfassende Einsicht verlangt hat, kann die Akten einsehen. Wie sich zeigt, handelt es sich dabei bloss um 30 Seiten einer Stellungnahme der BKW und um 60 Seiten des ENSI zu den Einsprachepunkten.<\/td> <\/td><\/tr>
Mitte Mai:<\/td>Fokus Anti-Atom und andere dem Verein M\u00fchleberg-Ver-fahren nahestehende Organisationen und Privatpersonen rufen dazu auf, sich zu den Stellungnahmen des ENSI und der BKW zu \u00e4ussern und ihrerseits eine Stellungnahme ans BfE einzusenden. Fokus Anti-Atom verfasst eine Muster-Stellungnahme, die auf umfangreichen Recherchen und der Stellungnahme des \u00d6koinstitut Darmstadt beruht. Die Stadt Bern, sowie mehrere Umweltorganisationen, Parteien und Private nehmen Stellung. Wie viele es insgesamt sind, ist nicht bekannt.<\/td>Stellungnahme von Fokus Anti-Atom lang<\/a>Stellungnahme von Fokus Anti-Atom kurz<\/a><\/td><\/tr>
12. Juni<\/td>Die Einsprechenden der Zone 1, welche im Juni 2008 eine Einsprache eingereicht hatten, erhalten eine Fristverl\u00e4ngerung f\u00fcr ihre Gegenstellungnahme. Ihr Anwalt liefert mit Hilfe von Fokus Anti-Atom und dem \u00d6koinstitut Darmstadt termingerecht eine fundierte Gegenstellungnahme ein.
Ihre Argumente: Die Stellungnahmen des ENSI und der BKW reichen nicht aus, den aktuellen Zustand des Atomkraftwerks zu beurteilen. Es gibt keinen anlagentechnischen Sicherheitsbericht und es werden Sachverhalte erw\u00e4hnt, die nicht \u00fcberpr\u00fcfbar sind. Dies trifft insbesondere f\u00fcr die Notk\u00fchlung, den Schutz gegen Erdbeben und die Alterungs\u00fcberwachung zu. Es ist inakzeptabel, dass die BKW gegen\u00fcber der NOK, der Betreibergesellschaft des AKW Beznau II, bevorzugt behandelt wird, welche im analogen Verfahren 2004 s\u00e4mtliche Unterlagen \u00f6ffentlich auflegen musste.<\/td>		 <\/td><\/tr>
22. Juni<\/td>Das Bundesverwaltungsgericht weist die eine Beschwerde der Kl\u00e4gerinnen ab. Sie erhalten keine Einsicht in den Sicherheitsbericht und die Risikoanalyse der BKW. Das Bundesverwaltungsgericht st\u00fctzt somit den Entscheid des UVEK.<\/td> <\/td><\/tr>
17. Dezember<\/td>Das UVEK erteilt dem AKW M\u00fchleberg eine unbefristete Betriebsbewilligung. Gegen diesen Entscheid kann beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen, wer bereits im Juni 2008 gegen das Gesuch der BKW f\u00fcr die unbefristete Betriebsbewilligung Einsprache erhoben hatte und in der Zone 1 und 2 wohnt.<\/td> <\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/figure><\/h2>\n\n\n\n

Verfahren 1: Beschwerde gegen die unbefristete Betriebsbewilligung<\/h2>\n\n\n\n

108 Personen erheben am 1. Februar 2010 Beschwerde gegen die unbefristete Bewilligung des AKWs M\u00fchleberg. Das Bundesverwaltungsgericht gibt ihnen Recht, das Bundesgericht jedoch schmettert am 28. M\u00e4rz 2013 die Beschwerde ab. Nicht genug: es erhebt das ENSI zur alleinigen Kontrollinstanz \u00fcber alle Nuklearangelegenheiten und hebelt das 4-Augen-Prinzip aus.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\n
Datum<\/h5>\n<\/td>
\n

Was geschah<\/b><\/h4>\n<\/td>

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Dokumente dazu<\/h4>\n<\/td><\/tr>

17. Dezember 2009<\/b><\/td>Das UVEK erteilt dem AKW M\u00fchleberg eine unbefristete Betriebsbewilligung. Dagegen kann vor Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zur Beschwerde berechtigt sind jene Personen aus den Zonen 1 und 2 rund um das AKW M\u00fchleberg, die bereits im Juni 2008 Einspruch erhoben und beim Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE) Einsicht in die Akten zum Bewilligungsverfahren verlangt hatten<\/td> <\/span><\/td><\/tr>
1. Februar 2010<\/strong><\/b><\/td>Anwalt Rainer Weibel reicht beim Bundesverwaltungsgericht im Namen von 108 Mandanten und Mandantinnen eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des UVEK vom 17. Dezember 2009 ein.Die Beschwerde fusst auf diversen Defiziten, die das AKW M\u00fchleberg aufweist:\n

 <\/p>\n

    \n
  • mangelnde Redundanz der Notsysteme,<\/li>\n
  • mangelnde Sicherung der Notstromversorgung,<\/li>\n
  • Risse im untersten Bereich des Reaktors und<\/li>\n
  • Kernmantelriss<\/li>\n<\/ul>\n<\/td>
\n
    \n
  1. Medienmitteilung des Anwalts vom 2. Februar 2010 zur Kollektivbeschwerde.<\/a>
    <\/span><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
2. Februar 2010<\/strong><\/b><\/td> Die Gr\u00fcndungsversammlung: Der Verein M\u00fchleberg-Ver-fahren wird am 2. Februar 2010 gegr\u00fcndet.<\/span>\n

 <\/p>\n

Der Verein M\u00fchleberg-Ver-fahren strengt juristische Verfahren zur Stilllegung des Atomkraftwerks M\u00fchleberg an. Insbesondere stellt der Verein den direkt betroffenen und den sie vertretenden Personen finanzielle Mittel zur Verf\u00fcgung. Er kann weitere Verfahren ber\u00fccksichtigen, sofern sie in einem engen Zusammenhang stehen. Der Verein vertritt gegen aussen die Verfahren mit allen ihm zur Verf\u00fcgung stehenden politischen und gewaltfreien sowie materiellen und rechtlichen Mitteln.<\/p>\n<\/td>

Dokumente zur Gr\u00fcndungsversammlung<\/strong><\/b><\/span>\n

 <\/p>\n

    \n
  1. Anwalt Rainer Weibel_(f)<\/a><\/li>\n
  2. Anwalt Rainer Weibel (d)<\/a><\/li>\n
  3. Fokus-Anti-Atom (d)<\/a><\/li>\n
  4. Franz Morrissey, Beschwerdef\u00fchrer (d)<\/a><\/li>\n
  5. M\u00fchleberg-Ver-fahren (d)<\/a><\/li>\n
  6. M\u00fchleberg-Ver-fahren (f)<\/a><\/li>\n
  7. Franziska Teuscher, Vorstand von M\u00fchleberg-Ver-fahren (d)<\/a><\/li>\n
  8. St\u00e9fane Monatangero, d\u00e9put\u00e9 PS du Grand Conseil du Canton de Vaud (f)<\/a><\/li>\n
  9. Fokus Anti-Atom, Pr\u00e4sentation (d)<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
1. M\u00e4rz 2012<\/strong><\/td>Das Bundesverwaltungsgericht gibt den Beschwerdef\u00fchrenden Recht.<\/td>\n
    \n
  1. Medienmitteilung MVF vom 7. M\u00e4rz 2012 zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts<\/a><\/li>\n
  2. Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. M\u00e4rz 2012<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
14. M\u00e4rz 2012<\/strong><\/td>UVEK und BKW ziehen den Fall ans Bundesgericht weiter.<\/td>\n
    \n
  1. Medienmitteilung des Anwalts zur Ank\u00fcndigung der BKW und zum Nachr\u00fcstungskonzept<\/a><\/span><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
29. Juni 2012<\/strong><\/td>Das AKW M\u00fchleberg reicht seine Antr\u00e4ge f\u00fcr die Konzeptfreigabe zu den Nachr\u00fcstungen ein. Das ENSI hatte diese Nachr\u00fcstungen in der Verf\u00fcgung vom 5. Mai 2011 gefordert. Die Forderungen betreffen die K\u00fchlmittelversorgung des Notstandsystems und das K\u00fchlsystem der Brennelementlagerbecken.
<\/strong><\/td>		\n
    \n
  1. Medienmitteilung des ENSI zu Nachr\u00fcstungskonzep der BKW<\/a><\/span><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
30. Juli 2012<\/strong><\/td>Das Bundesverwaltungsgericht anerkennt die Forderung der AtomgegnerInnen. Es setzt eine Befristung f\u00fcr den Betrieb des AKW M\u00fchleberg auf den 28. Juni 2013 an. Voraussetzung f\u00fcr eine Verl\u00e4ngerung bilde ein neues Gesuch der BKW mit einem Instandhaltungskonzept.<\/td>Dokumente zu der Verhandlung<\/strong>\n

 <\/p>\n

    \n
  1. Schlussverhandlung vom 13. Dezember 2011: Verf\u00fcgung des Bundesverwaltungsgericht<\/a><\/li>\n
  2. Schlussverhandlung vom 13. Dezember 2011 vor dem Bundesverwaltungsgericht: Das Pl\u00e4doyer des Anwalts<\/a><\/li>\n
  3. Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 30. Juli 2012<\/a><\/li>\n
  4. Medienmitteilung vom 9. September 2012 des Bundesverwaltungsgerichts zu seinem Urteil<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

    Medienbericht in Der Bund<\/strong><\/p>\n

      \n
    1. Der Bund zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts.<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
 ???
<\/strong><\/td>		Die BKW reicht ein Instandhaltungskonzept ein, das aber (ebenso wie das neue Gesuch) nicht \u00f6ffentlich aufgelegt wird.<\/td> <\/td><\/tr>
28. M\u00e4rz 2013<\/strong><\/td>Das Bundesgericht widerruft das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und erteilt dem AKW M\u00fchleberg eine unbefristete Bewilligung. Es beschliesst ausserdem, dass das ENSI die einzige Kontrollinstanz in Sachen Nuklearenergie ist. Das ENSI soll in Zukunft ohne Zweitmeinung (ohne das Vieraugenprinzip) \u00fcber die Sicherheit von AKW entscheiden.<\/td>Medienmitteilung von M\u00fchleberg-Ver-fahren<\/strong>\n

 <\/p>\n

    \n
  1. Medienmitteilung MVF vom 28. M\u00e4rz 2013<\/a><\/li>\n
  2. M\u00fchleberg-Ver-fahren im Umweltjournal<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

    Das Bundesgerichtsurteil<\/span><\/strong><\/p>\n

      \n
    1. Das Bundesgerichtsurteil vom 28. M\u00e4rz 2013<\/a><\/li>\n
    2. Die Stellungnahme des Ensi zum Bundesgerichtsurteil<\/a><\/li>\n
    3. Die Stelllungnahme des UVEK zum Bundesgerichtsurteil<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

      Ausgew\u00e4hlte Medienberichte vom 28. M\u00e4rz 2008 zum Entscheid des Bundesgerichts<\/strong><\/p>\n

        \n
      1. Berner Zeitung<\/a><\/li>\n
      2. 20minuten online<\/a><\/li>\n
      3. Berner Zeitung online<\/a><\/li>\n
      4. Blick online<\/a><\/li>\n
      5. Handelszeitung online<\/a><\/li>\n
      6. NZZ online<\/a><\/li>\n
      7. swissinfo<\/a><\/li>\n
      8. Tages-Anzeiger online<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Verfahren 2: Gesuch um Entzug der Betriebsbewilligung<\/h2>\n\n\n\n

        Nach dem Fukushima Super-GAU vom 11. M\u00e4rz 2011 stellen Personen aus der Zone 1 und 2 an das UVEK das Gesuch um \u00dcberpr\u00fcfung der Betriebsbewilligung des AKWs M\u00fchleberg. Sie erhalten vor Bundesverwaltungsgericht und vor Bundesgericht Recht. Das UVEK muss auf das Gesuch eintreten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        \n

        Datum<\/h4>\n<\/td>

        		\n

        Was geschah<\/h4>\n<\/td>

        		\n

        Dokumente dazu<\/h4>\n<\/td><\/tr>

        11. M\u00e4rz 2011<\/strong><\/td>Wieder ein Super-GAU! Ein Erdbeben besch\u00e4digt die Reaktoren des AKW in Fukushima. Deutschland legt aus Sicherheitsgr\u00fcnden acht Reaktoren still. T\u00e4glich kommen Nachrichten von M\u00e4ngeln bei den Schweizer AKWs, insbesondere bei M\u00fchleberg an die \u00d6ffentlichkeit. Doch ENSI und UVEK haben zu wenig R\u00fcckgrat \u2013 bzw. sind zu sehr verbandelt, um sich gegen die BKW zu stellen.<\/td> <\/td><\/tr>
        22. M\u00e4rz 2011<\/strong><\/td>Personen aus der Zone 1 und 2 verlangen die materielle \u00dcberpr\u00fcfung der Betriebsbewilligung des AKW M\u00fchleberg. Die Fukushima-Reaktoren sind vom selben Typ wie das AKW M\u00fchleberg und dieses ist bei weitem nicht auf dem Stand der Technik. Markante M\u00e4ngel sind: der rostende Kernmantel, die fehlende diversit\u00e4re K\u00fchlquelle, die fehlende Erdbebenfestigkeit des Brennelementelagerbeckens. Zudem liegt das AKW M\u00fchleberg unmittelbar unterhalb eines nicht erdbebenfesten 100-j\u00e4hrigen Staudamms, was bei einem Bruch der Mauer zu einer bisher unerkannten Flutwelle und der Blockierung der Notk\u00fchlung f\u00fchren k\u00f6nnte.<\/td>M\u00fchleberg-Ver-fahren an der Medienkonferenz<\/strong>\n

         <\/p>\n

          \n
        1. J\u00fcrg Joss, Pr\u00e4sident M\u00fchleberg-Ver-fahren: Einleitung<\/a><\/li>\n
        2. Rainer Weibel, Anwalt der Beschwerdef\u00fchrerInnen gegen die unbefristete Betriebsbewilligung f\u00fcr das AKW M\u00fchleberg: aktuelle Rechtsvorkehrungen im M\u00fchleberg Verfahren<\/a><\/li>\n
        3. Markus K\u00fchni, Fokus Anti-Atom: AKW M\u00fchleberg, Erdbeben und \u00dcberflutung, Ausfall der Notstromversorgung.<\/a><\/li>\n
        4. J\u00fcrg Aerni, Fokus Anti-Atom: Aktuelle Erkenntnisse zum AKW M\u00fchleberg.<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

          Das Gesuch<\/strong><\/p>\n

            \n
          1. Gesuch vom 21. M\u00e4rz 2011 um Entzug der Betriebsbewilligung: Medienmitteilung des Anwalts<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
        30. Sept. 2011<\/strong><\/td>Das UVEK tritt nicht auf das Gesuch ein. Die AnwohnerInnen der Zone 1 und 2 erheben Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht<\/td>Die Meinung von M\u00fchleberg-Ver-fahren<\/strong>\n

         <\/p>\n

          \n
        1. Medienmitteilung vom 5. Oktober 2011 zur Verf\u00fcgung des UVEK<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

          Die Verf\u00fcgung des UVEK<\/strong><\/p>\n

            \n
          1. Verf\u00fcgung des UVEK vom 30. September 2011 <\/a><\/li>\n
          2. Medienmitteilung des BfE vom 5. Oktober 2011<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

             <\/p>\n<\/td><\/tr>

        30. Juli 2012<\/strong><\/td>Die Beschwerde wird im Sinne der Erw\u00e4gungen gutgeheissen, und die Sache wird zur materiellen Beurteilung des Gesuchs um Entzug der Betriebsbewilligung an die Vorinstanz zur\u00fcckgewiesen<\/td>Das Urteil des Bundesverwaltungsgericht<\/strong>\n

         <\/p>\n

          \n
        1. Das Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 30. Juli 2012<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
        14. Mai 2013<\/strong><\/td>Das Bundesgericht best\u00e4tigt den Entscheid des Bundesverwaltungsgericht: Das UVEK muss das nach dem Fukushima Super-GAU von den Personen aus der Zone 1 und 2 um M\u00fchleberg eingegangene Gesuch um Entzug der Betriebsbewilligung f\u00fcr das Atomkraftwerk M\u00fchleberg vom ENSI pr\u00fcfen lassen. Das Urteil wird Mitte Juni \u00f6ffentlich.<\/td>Die Reaktion von M\u00fchleberg-Ver-fahren<\/strong>\n

         <\/p>\n

          \n
        1. Medienmitteilung von M\u00fchleberg-Ver-fahren vom 4. Juni 2013<\/a><\/li>\n
        2. M\u00fchleberg-Ver-fahren in links<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

          Das Urteil<\/strong><\/b><\/p>\n

            \n
          1. Das Urteil des Bundesgeichts vom 14. Mai 2013 auf das Gesuch um Entzug der Betriebsbewilligung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

            Die Reaktionen auf das Urteil vom 14. Mai<\/strong><\/p>\n

              \n
            1. Der Bund<\/a><\/li>\n
            2. Die Bernerzeitung<\/a><\/li>\n
            3. Neue Z\u00fcrcher Zeitung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr>
        12. Juli 2013<\/strong><\/td>BfE zur Verfahrens- fortf\u00fchrung und Gesuch der Beschwerdef\u00fchrer um Sistierung des Verfahrens und Akteneinsicht.<\/td>Das Gesuch<\/strong>\n

         <\/p>\n

          \n
        1. 2013_06_17_KKM Verf\u00fcgung BfE an RA<\/a><\/li>\n
        2. Das Gesuch an BfE vom 12. Juli 2013<\/a><\/li>\n
        3. Verf\u00fcgung des BfE vom 08.10.2013<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n
          \n\n\n\n

          Aus der Homepage des Verein M\u00fchleberg Ver-fahren<\/a><\/p>\n\n\n\n

          Das AKW M\u00fchleberg \u2013 Im Erstfall eine wahre Katastrophe<\/h2>\n\n\n\n

          Bei einem Ernstfall w\u00e4ren rund eine Viertelmillion Menschen im n\u00e4heren Umkreis um das AKW M\u00fchleberg stark betroffen. Darunter auch die Bev\u00f6lkerung der St\u00e4dte Bern und Freiburg. Die Wahrscheinlichkeit eines St\u00f6rfalls ist angesicht der vielen technischen M\u00e4ngel, realistisch. Und sie  wird mit jedem Monat, der das AKW l\u00e4nger in Betrieb ist, gr\u00f6sser.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

          \"Karte<\/figure>\n\n\n\n

          Das Atomkraftwerk M\u00fchleberg der Bernischen Kraftwerke BKW-Energie AG liegt am linken Aareufer flussabw\u00e4rts rund 14 km westlich von der Stadt Bern. Folgende 7 Gemeinden umgeben das AKW: Radelfingen, Wohlen, Frauenkappeln, M\u00fchleberg, Ferenbalm, Wileroltigen und Golaten. Insgesamt w\u00e4ren bei einem Ernstfall 21\u201900 Personen in der Zone 1 und rund eine Viertelmillion Menschen in der Zone 2 von der Katastrophe direkt betroffen.<\/i><\/p>\n\n\n\n

          Auf einen Notfall sind wir nicht vorbereitet<\/h3>\n\n\n\n

          Der Katastrophenschutz der Schweiz ist nicht auf eine Reaktorkatastrophe in M\u00fchleberg vorbereitet. Es fehlt an vielem: an konkreten Evakuationspl\u00e4nen, an gen\u00fcgend rasch bezugsbereiten \u00abSchutzr\u00e4umen\u00bb, an Strahlen-Messinstrumenten und an Behandlungspl\u00e4tzen f\u00fcr Strahlenkranke. Die Beh\u00f6rden gehen bei der Notfallschutzplanung von Annahmen aus, die das reale Risiko bei weitem untersch\u00e4tzen. Im Notfall wird sich das Verwirrspiel um Grenzwerte und Sicherheitsmassnahmen wie es bei der Tschernobylkatastrophe 1986 der Fall war, wiederholen.<\/p>\n\n\n\n

          Die Notfallschutzplanung, die bei einem Reaktorunfall in M\u00fchleberg zum Zuge k\u00e4me, teilt die Schweiz in 3 Alarmzonen auf, in denen unterschiedlich schnell und gr\u00fcndlich informiert werden soll: Zone 1 bis 2,8 Kilometer, Zone 2 bis 20 Kilometer und Zone 3 der Rest der Schweiz. Die Notfallschutzplanung des ENSI.<\/a><\/p>\n\n\n\n

          \u2026 und ausserdem anf\u00e4llig auf St\u00f6rf\u00e4lle<\/h4>\n\n\n\n

          1971: Der erste Grossunfall<\/h3>\n\n\n\n

          Bereits w\u00e4hrend der Testphase gab es den ersten Grossunfall. Im Sommer 1971 hatte die Bewilligungsbeh\u00f6rde den Betrieb bis maximal die H\u00e4lfte der vollen Last erlaubt. Bei Versuchen kam es am Abend des 28. Juli 1971 zu einem Brand im Maschinenhaus. Die Ursache war ein Austritt von Hydraulik\u00f6l aus dem Steuer\u00f6lsystem der Turbogruppe B. Der Brand f\u00fchrte zu Zerst\u00f6rungen im Maschinenhaus, u.a. waren Stromkabel betroffen. Dies f\u00fchrte dazu, dass Sicherheitssysteme ausfielen, so etwa je eines der beiden Torusk\u00fchlsysteme und Vergiftungssysteme. Etwas sp\u00e4ter fiel das Notabluftsystem vollst\u00e4ndig aus.<\/p>\n\n\n\n

          Auf der Kontrollwarte gab es zahlreiche Fehlalarme, was den \u00dcberblick \u00fcber den Anlagenzustand erschwerte. Mit den verbliebenen funktionsf\u00e4higen Sicherheitssystemen konnte die Anlage heruntergefahren werden. Dies war zum Zeitpunkt des St\u00f6rfalls vergleichsweise einfach, weil wegen der damals kurzen Betriebszeit wenig Nachw\u00e4rme abgef\u00fchrt werden musste. Erst nach mehreren Stunden und mit Hilfe von externen Feuerwehren konnte der Brand gel\u00f6scht werden. Die Inbetriebnahme musste unterbrochen werden. Die Schadensbeseitigung kostete 22 Mio Franken.<\/p>\n\n\n\n

          M\u00fchleberg, ein Reaktor der ersten Generation!<\/h3>\n\n\n\n

          Mitte der sechziger Jahre planten die damaligen Bernischen Kraftwerke AG (BKW) ein Atomkraftwerk. Nach einer Ausschreibung vereinigten sich zwei Anbieter f\u00fcr Teilanlagen zu einem Konsortium, das die Anlage gemeinsam errichten sollte. Der eine Partner war die GETSCO, eine Tochterfirma des US-amerikanischen General Electric Konzerns. Dieser Partner war f\u00fcr die nuklearen Teile zust\u00e4ndig. Der andere Partner war die schweizerische Brown Boveri & Cie (heute ABB), die f\u00fcr die konventionellen Teile wie Turbinen, elektrische Anlagen und weitere Systeme zust\u00e4ndig war. Der amerikanische Partner gab vor, welcher Reaktortyp errichtet werden sollte. Es war ein flusswassergek\u00fchlter Siedewasserreaktor des Typs BWR-4; als Containment wurde das so genannte Mark-I-Containment von General Electric gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n

          Das Mark-I-Containment ist eine \u00e4ltere Entwicklung aus den USA und wurde schon zu Beginn der siebziger Jahre aufgegeben und durch andere Konstruktionen mit sicherheitstechnischen Vorteilen ersetzt. Bereits w\u00e4hrend dem Bau des AKW-M\u00fchleberg, konstruierten die Techniker von General Electric aufgrund von Sicherheitsm\u00e4ngeln das Mark-II- und als letzten Typ das Mark-III-Containment (Leibstadt).<\/p>\n\n\n\n

          Das Eidgen\u00f6ssische Verkehrs- und Energiedepartement (EVED) erteilte der BKW am 21.7.1965 die Standortbewilligung. Der Auftrag f\u00fcr das Atomkraftwerk M\u00fchleberg wurde am 1. September 1966 unterzeichnet. Vereinbart wurde eine \u00abschl\u00fcsselfertige Lieferung\u00bb. Am 1. April 1967 erfolgte der erste Spatenstich. Die Bauarbeiten wurden bis 1971 weitgehend beendet. Nachdem zuvor schon verschiedene Systeme kalt (ohne Brennstoff) getestet worden waren, erfolgte am 1. M\u00e4rz 1971 die erste Kritikalit\u00e4t (Erste Kettenreaktion im Reaktor unter Abgabe von Radioaktivit\u00e4t und Energie).<\/p>\n\n\n\n

          Um den Zusammenhang der Atomenergienutzung mit den Atombomben zu vertuschen, vollzogen die AKW-Betreiber und der \u00abSchweizerische Verein f\u00fcr Atomenergie\u00ab (SVA) anfangs der siebziger Jahre einen interessanten Sprachwechsel. Bis 1971 findet sich in praktisch allen Ver\u00f6ffentlichungen immer die Bezeichnung \u00abAtomkraftwerk M\u00fchleberg\u00bb oder die Kurzform \u00abAKM\u00bb, sp\u00e4ter wurde dann auf die harmlosere Bezeichnung \u00abKernkraftwerk M\u00fchleberg\u00bb bzw. \u00abKKM\u00bb umgestellt.<\/p>\n\n\n\n

          Geschichte der Siedewasserreaktoren<\/h3>\n\n\n\n

          Das Prinzip des Siedewasserreaktors wurde in den F\u00fcnfziger Jahren in den USA entwickelt. Tr\u00e4ger der technischen Entwicklung war General Electric, einer der grossen Konzerne des Elektroanlagenbaus in den USA. Der erste Siedewasserreaktor, der vornehmlich zur Stromerzeugung gebaut war, war der 1955 bestellte und 1960 in Betrieb genommene Reaktor Dresden-1 (USA). Diesem folgten zun\u00e4chst einige technisch noch sehr unterschiedlich ausgef\u00fchrte Prototypreaktoren. Einige davon wurden in den USA errichtet, andere wurden von General Electric in andere L\u00e4nder exportiert, die f\u00fcr die Atomenergienutzung gewonnen werden sollten. Diese L\u00e4nder waren die Bundesrepublik (3 Anlagen), Indien (2), Italien (1), Niederlande (1). Diese Prototypreaktoren, sind inzwischen bis auf einen stillgelegt. Sie wurden nicht kommerziell erworben, sondern durch nationale bzw. internationale Programme subventioniert. Den Durchbruch erreichte General Electric erst, als ein Serienreaktor entwickelt wurde. Es war der Siedewasserreaktor mit Mark-I-Containment.<\/p>\n\n\n\n

          \n

          Die 40 Pannen des AKWs M\u00fchleberg<\/h1>\n

          Quelle: Beobachter und M\u00fchleberg-Ver-fahren<\/i><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
          1967<\/strong><\/td>\nBeginn der Bau des AKWs M\u00fchleberg am 1. April 1967. Er dauert fast ein Jahr l\u00e4nger als geplant.<\/td>\n<\/tr>\n
          1971<\/strong><\/td>\nJuni: Elf Schnellabschaltungen in einem Monat.<\/td>\n<\/tr>\n
          1971<\/strong><\/td>\n28. Juli: Brand im Maschinenhaus w\u00e4hrend des Probebetriebs (Reaktor schon \u00abkritisch\u00bb).<\/td>\n<\/tr>\n
          1972<\/strong><\/td>\nVibrationen im Torus, nachdem Reaktordampf eingeleitet wird. Der Torus muss umgebaut werden.<\/td>\n<\/tr>\n
          1972<\/strong><\/td>\nNach einer Panne in den H\u00fcllrohren der Brennelemente entweicht Radioaktivit\u00e4t \u00fcber den Kamin.<\/td>\n<\/tr>\n
          1972 <\/strong><\/td>\nApril: Sieben Schnellabschaltungen in einem Monat; eine davon gem\u00e4ss Aufsichtsbeh\u00f6rde \u00abaus nicht eruierbarem Grund\u00bb.<\/td>\n<\/tr>\n
          1973<\/strong><\/td>\n3. April: Offizielle Einweihung.<\/td>\n<\/tr>\n
          1973<\/strong><\/td>\nSommer: Ein stark besch\u00e4digter Brennelementkasten wird entdeckt. S\u00e4mtliche 228 Brennelementk\u00e4sten m\u00fcssen ersetzt werden.<\/td>\n<\/tr>\n
          1974<\/strong><\/td>\nOktober: Die vier Speisewasser-Verteilringe im Reaktor sind an einer Stelle gebrochen und an drei weiteren Stellen angerissen. Sie werden ersetzt.<\/td>\n<\/tr>\n
          1979<\/strong><\/td>\nFebruar: Am Zaun des Atomkraftwerks betr\u00e4gt die Strahlung 400 Millirem pro Jahr (entspricht vier Millisievert).<\/td>\n<\/tr>\n
          1985<\/strong><\/td>\nSommer: W\u00e4hrend der Revision Austausch von 1300 der 14\u2019000 R\u00f6hrchen des Kondensators, da diese L\u00f6cher aufweisen.<\/td>\n<\/tr>\n
          1986<\/strong><\/td>\nJuni: Ersatz der Umw\u00e4lzschlaufen in einem stark kontaminierten Teil der Anlage. Kosten: zirka 35 Millionen, dazu 17 Millionen f\u00fcr den Produktionsausfall.<\/td>\n<\/tr>\n
          1986<\/strong><\/td>\nSeptember: Filterpanne. W\u00e4hrend Tagen gelangen unbemerkt radioaktive Staube \u00fcber den Kamin in die Umwelt.<\/td>\n<\/tr>\n
          1986<\/strong><\/td>\nKontamination von sechs Personen mit Jod-131 bei Inspektionsarbeiten wegen undichter Brennelemente.<\/td>\n<\/tr>\n
          1989<\/strong><\/td>\nTaste f\u00fcr die manuelle Ausl\u00f6sung einer Reaktor-Schnellabschaltung ist defekt.<\/td>\n<\/tr>\n
          1989<\/strong><\/td>\nDas verbunkerte Notstandssystem SUSAN wird in Betrieb genommen.<\/td>\n<\/tr>\n
          1990<\/strong><\/td>\nAm Kernmantel werden erstmals Risse entdeckt.<\/td>\n<\/tr>\n
          1996<\/strong><\/td>\nEinbau der Zuganker am Kernmantel.<\/td>\n<\/tr>\n
          1997<\/strong><\/td>\n19. Juli: Steuerelement eines Speisewasserventils ist defekt. Darauf steigt das Niveau im Reaktor an, es folgt ein Turbinenschnellschluss, das Reaktorniveau f\u00e4llt, es kommt zur Schnellabschaltung.<\/td>\n<\/tr>\n
          1998<\/strong><\/td>\n23. Juni: Ein Operateur \u00f6ffnet irrt\u00fcmlich ein Abblaseventil. Er will es wieder schliessen, der Druck des Reaktordampfs ist aber zu hoch. Das Niveau im Reaktor muss von Hand gesteuert werden.<\/td>\n<\/tr>\n
          1999<\/strong><\/td>\nMai: Hochwasser dringt in Kellergeschosse ein.<\/td>\n<\/tr>\n
          1991\u20132000<\/strong><\/td>\nIn der Berichtsperiode fallen achtmal Umw\u00e4lzpumpen aus, in vier F\u00e4llen beide Pumpen gleichzeitig. 1996 sind es allein drei Ausf\u00e4lle der Pumpe A, ausgel\u00f6st durch ein st\u00f6rungsanf\u00e4lliges \u00dcberwachungssystem.<\/td>\n<\/tr>\n
          2001<\/strong><\/td>\nSchnellabschaltung nach Ausfall der Speisewasserpumpe im Maschinenhaus.<\/td>\n<\/tr>\n
          2002<\/strong><\/td>\nBeim Test der Notstromdieselgruppe SUSAN-A kommt es zu einer St\u00f6rung. Fazit der Aufsichtsbeh\u00f6rde: \u00abEin Grund f\u00fcr das Fehlverhalten konnte nicht festgestellt werden.\u00bb<\/td>\n<\/tr>\n
          2005<\/strong><\/td>\nAugust: Hochwasser \u00fcberflutet Teile der Anlage.<\/td>\n<\/tr>\n
          2006<\/strong><\/td>\nBesch\u00e4digung der Entl\u00fcftungsleitung der Saugleitung der Speisewasserpumpe A. Fazit der Aufsicht: \u00abUrsache im Bereich des menschlichen Verhaltens und der Organisation\u00bb.<\/td>\n<\/tr>\n
          2006<\/strong><\/td>\nSommer: Risse in der Kernspr\u00fchleitung entdeckt. \u00abAn den Schweissn\u00e4hten der Kernspr\u00fchleitung werden vier bewertungspflichtige Anzeigen festgestellt\u00bb (HSK-Bericht 2007).<\/td>\n<\/tr>\n
          2007<\/strong><\/td>\nW\u00e4hrend der Revision: Ein Greifer des Hilfshubwerks \u00f6ffnet sich f\u00e4lschlicherweise, ein Brennelementkasten rutscht auf den Boden des Brennelementbeckens ab.<\/td>\n<\/tr>\n
          2007<\/strong><\/td>\nAugust: Ebenfalls w\u00e4hrend der Revision: Die Wechselmaschine (Kran) wird nach einer Reparatur \u00fcber dem offenen Reaktor ausprobiert, ein Blechteil l\u00f6st sich und verschwindet im Reaktor.<\/td>\n<\/tr>\n
          2007<\/strong><\/td>\nHochwasser \u00fcberflutet Teile der Anlage.<\/td>\n<\/tr>\n
          2007<\/strong><\/td>\nEs wird bekannt, dass Risse im Kernmantel weitergewachsen sind. Die aufsummierte L\u00e4nge aller bis 2002 bekannten Risse betr\u00e4gt 1737 Millimeter. Die gr\u00f6sste Risstiefe betr\u00e4gt 90 Prozent, die mittlere Risstiefe etwa 50 Prozent der Wandst\u00e4rke.<\/td>\n<\/tr>\n
          2009<\/strong><\/td>\n2. September: Bei Pr\u00fcfungen der Rundn\u00e4hte wird erstmals ein Riss im Reaktordruckbeh\u00e4lter entdeckt.<\/td>\n<\/tr>\n
          2009<\/strong><\/td>\n14. September: Der Ausfall einer Speisewasserpumpe wird simuliert, die erneuerte Reservepumpe springt nicht an.<\/td>\n<\/tr>\n
          2010<\/strong><\/td>\nFebruar: \u00abGesundheitstipp\u00bb weist um das AKW und in der Aare radioaktives Tritium und Kobalt-60 nach.<\/td>\n<\/tr>\n
          2010<\/strong><\/td>\nVier Umw\u00e4lzpumpenausf\u00e4lle in zwei Monaten, dazu eine Teilabschaltung.<\/td>\n<\/tr>\n
          2010<\/strong><\/td>\n8. September: Ein Hochdruck-Einspeisesystem steigt aus. Eine Leitung ist nicht abgeschirmt und wird durch elektromagnetische Felder eines benachbarten Motors gest\u00f6rt.<\/td>\n<\/tr>\n
          2011<\/strong><\/td>\nDie BKW nimmt das AKW M\u00fchleberg vor\u00fcbergehend vom Netz. Die Wasserversorgung des Notfallsystems hat offensichtlich M\u00e4ngel.<\/td>\n<\/tr>\n
          2012<\/strong><\/td>\n8. Februar: Ein Messger\u00e4t wird an der falschen Speisewasserpumpe angebracht. Die Verwechslung f\u00fchrt zu einer Reaktor-Schnellabschaltung.<\/td>\n<\/tr>\n
          2013<\/strong><\/td>\n14. Juli: Forscher finden Spuren radioaktiven C\u00e4siums im Bielersee. Das ENSI gibt dazu folgendes bekannt: \u00abDie Ursache f\u00fcr die erh\u00f6hten Abgaben sind nicht auf Zwischenf\u00e4lle zur\u00fcckzuf\u00fchren, sondern auf die endlagerf\u00e4hige Konditionierung von Altharzen aus dem Zwischenlager mit der im Jahr 1995 in Betrieb genommenen Verfestigungsanlage CVRS.\u00bb<\/td>\n<\/tr>\n
          2013<\/strong><\/td>\n14. August 2013: Bei einem Test vor der Entladung der Brennelemente aus dem Reaktor kommt es zu einer Schnellabschaltung. ENSI, Betreiber und Nuklearforum verheimlichten das Vorkommnis bis zum 21.11.2013.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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