{"id":975,"date":"2017-07-15T00:51:24","date_gmt":"2017-07-14T22:51:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fokusantiatom.ch\/?p=975"},"modified":"2019-04-28T22:26:09","modified_gmt":"2019-04-28T20:26:09","slug":"rainer-weibel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fokusantiatom.ch\/?p=975","title":{"rendered":"Rainer Weibel \u2020 12.07.2017"},"content":{"rendered":"
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Der Anwalt, der M\u00fchleberg zweimal fast abstellte<\/h3>\n<\/header>\n
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Der engagierte Anwalt Rainer Weibel gewann zweimal Prozesse zur Abschaltung des AKW \u2013 verlor aber jeweils vor h\u00f6chster Instanz. Er starb am Mittwoch.<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a>Ende 2019 wird die BKW ihr AKW M\u00fchleberg aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden definitiv abschalten. W\u00e4re es nach Rainer Weibel gegangen, dann st\u00fcnde das Atomkraftwerk schon seit Jahren still. Am Mittwoch starb der Anwalt, der mit seinen Prozessen gegen den Weiterbetrieb des AKW bekannt wurde, in den Ferien in der Mongolei an den Folgen eines Unfalls. Er wurde 67 Jahre alt.<\/p>\n

Zweimal war Weibel seinem Ziel sehr nahe, das AKW M\u00fchleberg abzustellen. Beide Male gewann er spektakul\u00e4r vor Gericht \u2013 verlor aber in der Folge jeweils vor der n\u00e4chsten und letzten Instanz. 1996 hiess die Europ\u00e4ische Menschenrechtskommission in Strassburg eine Beschwerde von Anwohnern gegen den Weiterbetrieb von M\u00fchleberg gut. Der Sieg war vor allem auch der Erfolg ihres Anwalts Weibel \u2013 doch er hielt nicht lange. Ein Jahr sp\u00e4ter verloren die Anwohner und Weibel vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte in n\u00e4chster und letzter Instanz. Dasselbe Muster wiederholte sich nach Fukushima. Ziemlich genau ein Jahr nach dem Atomunfall in Japan hob das Bundesverwaltungsgericht 2012 die unbefristete Betriebsbewilligung f\u00fcr M\u00fchleberg auf \u2013 auch dies ein spektakul\u00e4rer Erfolg von M\u00fchleberg-Anwohnern und ihres Anwalts Rainer Weibel. Doch auch diesmal kassierte die n\u00e4chsth\u00f6here Instanz, das Bundesgericht in Lausanne, den Entscheid 2013 \u2013 und liess M\u00fchleberg am Netz.<\/p>\n

Kampf gegen \u00abAllmacht\u00bb des Ensi<\/b><\/p>\n

Weibel galt als sowohl ruhig \u00fcberlegter wie auch blitzgescheiter und kreativer Anwalt. Das musste er auch sein, denn die Sicherheitsgesetzgebung zu den AKW entstand erst nach und nach mit dem Betrieb der Werke. Sie blieb l\u00fcckenhaft und nicht selten auch widerspr\u00fcchlich. Bei diesen Widerspr\u00fcchen hakte Weibel hartn\u00e4ckig ein. In vielen Teilerfolgen erk\u00e4mpfte er sich mit seinen Mitstreitern die Publikation von Sicherheitsdokumenten, welche die Betreiberin BKW und die Atomaufsicht Ensi f\u00fcr geheim erkl\u00e4rt hatten. Ein Nebenerfolg seiner Strassburger Klage war, dass der Bund \u00fcberhaupt erst ein Rekursrecht f\u00fcr Anwohner im Kernenergiegesetz schuf. Umso gr\u00f6sser war Weibels Entt\u00e4uschung, als das Bundesgericht 2013 inhaltlich kaum auf seine Klagepunkte eintrat, sondern die Atomaufsicht Ensi als alleine zust\u00e4ndig f\u00fcr die Sicherheit erkl\u00e4rte. Damit erhalte das Ensi in Fragen der nuklearen Sicherheit \u00abeine g\u00f6ttliche Allmacht wie im Mittelalter die katholische Kirche\u00bb, kritisierte Weibel. Die Kirche war Weibel als Sohn eines Keramikfabrikanten und CVP-Nationalrats aus dem katholischen und damals noch bernischen Laufental durchaus vertraut. Weibel ging als Student aber politisch andere Wege als sein Vater. Er engagierte sich nach 1968 als Linker.<\/p>\n

Der Ausl\u00f6ser f\u00fcr sein intensives Engagement gegen AKW war die Strahlenwolke, die sich 1986 nach dem Unfall in Tschernobyl \u00fcber halb Europa legte \u2013 auch \u00fcber das Schwarzenburgerland, wo Weibel damals mit seiner Partnerin und seinem siebenj\u00e4hrigen Sohn lebte. Als es in den Nachrichten hiess, man solle keine Pilze mehr essen, sagte er sich: \u00abJetzt ist Schluss.\u00bb<\/div>\n

Weibel war einer der Organisatoren der Tschernobyldemo von 1987 in Bern, die nach einem harten Polizeieinsatz in eine Strassenschlacht ausartete. Und Weibel wurde als Mitorganisator vor Gericht gestellt \u2013 der Anwalt als Angeklagter. Doch er wurde in allen Punkten freigesprochen. Seither nutzte er die Waffen des Rechts f\u00fcr seinen Kampf gegen AKW. In seinem Wohnort Freiburg engagierte sich der Anwalt zudem jahrzehntelang als Stadtparlamentarier der Gr\u00fcnen.\u00a0(Der Bund)<\/span><\/p>\n

14.07.2017,\u00a0www.derBund.ch<\/a><\/p>\n

http:\/\/www.freiburger-nachrichten.ch\/grossfreiburg\/rainer-weibel-ist-verstorben<\/p>\n

http:\/\/www.radiofr.ch\/fribourg\/news\/2017\/7\/14\/deces-de-rainer-weibel.html<\/p>\n

http:\/\/www.sich-erinnern.ch\/traueranzeige\/rainer-weibel<\/p>\n

http:\/\/pro-fribourg.ch\/actualites\/actualites\/actualite\/nw\/deces_de_rainer_weibel.html<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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